Antrag 23-02 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, unsere Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, über den Stand der Barrierefreiheit 2023 in unserer Stadt zu berichten. Ergänzend dazu erbitten wir eine Auskunft über…
Allgemein
Vom 19. bis 21. Mai fand unser Landesparteitag in Erlangen statt. Hier wurden die bayerischen Voten für die Listenaufstellung zur Europawahl vergeben und das Regierungsprogramm für die Landtagswahl 2023 beschlossen….
Gemeinsam mit Bund Naturschutz, ÖDP und der Linken feierten wir am gestrigen Samstag den Atomausstieg. Am Kulmbacher Marktplatz / Ecke Langgasse gab es gute Laune, gelben Blumen für die Passant:innen…
Der Ausstieg aus Atom ist zugleich der endgültige Einstieg ins Zeitalter der Erneuerbaren. Hier sind wir seit Antritt der Ampel-Regierung erheblich vorangekommen, haben den Turbo beim Ausbau der erneuerbaren Energien…
Nicht erst seit Corona sind die Gesundheitliche Versorgung und die Situation in der Pflege gesellschaftlicher Dauerthema. Der demografische Faktor wird die ohnehin schon angespannte Lage weiter verschärfen. Hoher wirtschaftlicher Druck…
Unsere Stadtratsfraktion ruft, am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, auf, in Kulmbach die verlegten Stolpersteine zu reinigen und somit einen wichtigen Beitrag zur Erinnerung an das Schicksal…
Damit hatten wir nun wirklich nicht gerechnet, dass besagte Parteien den städtischen Haushalt für 2023 der Stadt Kulmbach in der Sitzung am 12. Dezember in Gänze ablehnen würden. Als Begründung…
Die letzte Veranstaltung bei den Stadtwerken Wunsiedel, die in Oberfranken als das Vorzeigeunternehmen gelten, war eine eher CSU lastige Wahlkampf-Veranstaltung. Während dieser wurden in bester Wahlkampfmanier die Grünen, in persona…
Antrag 22-04 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, unsere Fraktion B90/Die Grünen beauftragt die Verwaltung, einen Grundsatzbeschluss für verpflichtende Rahmenbedingungen bei Neubauten zu erarbeiten. Der Grundsatzbeschluss soll Bauherren, z. B. PV-Anlagen und…
Antrag 22-03 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, unsere Fraktion B90/Die Grünen beantragt Haushaltsmittel in ausreichender Höhe im Haushaltsjahr 2023 vorzusehen, um die städtische Homepage zu modernisieren oder neu zu erstellen. Begründung…