Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Sehr geehrter Herr Punzelt,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
werte Mitarbeitende aus der Verwaltung,
werte Damen und Herren im Publikum und von der Presse,

heute ist es wieder so weit, der Tag der Haushaltsreden für die Stadt Kulmbach. Für die Fraktion B90/DIE GRÜNEN darf ich Ihnen heute unsere Punkte, für eine nachhaltige, soziale, transparente und zukunftsorientierte Haushaltpolitik, präsentieren. 

Nachhaltigkeit

Die zunehmenden Herausforderungen durch den Klimawandel erfordern verstärkte Maßnahmen zum Hochwasserschutz. Unsere Stadt wurde schon von Hochwasserereignissen betroffen, die verheerenden Auswirkungen auf die Infrastruktur und das Wohlbefinden der Bürger haben. Der Bericht des Gewässeschutzbeauftragten zeigt, dass Maßnahmen seit langem verschleppt wurden. 

Nun müssen wir handeln, auch wenn es uns knapp 3 Millionen kostet und – wie schon in einer meiner vorherigen Reden betont – die Maßnahme sich nicht fürschönen Bilder eigen, die einige Personen in der Kommunalpolitik so sehr lieben.

Soziales – Bildung

Nicht nur der gesetzliche Anspruch, fordert unsere Bemühungen Krippen- und Kindergartenplätze auszubauen, Eltern zu entlasten und der Wirtschaft die benötigten Arbeitskräfte zu ermöglichen, sondern im Mittelpunkt steht hier die frühkindliche Bildung. Nach dem Motto was Hänschen nicht lernt Hans nimmer mehr, sind unsere Haushaltsmittel von 12,5 Mio EUR bestens investiert.

Aber es geht im Leben der Kinder und deren Bildung weiter – an unseren Schulen. 

Ob dort nun das Gendern verboten wird oder wir in den kommenden PISA-Studienschlecht abschneiden, liegt nicht in unserer Hand. Was aber in unserer Hand liegt, ist die Sanierung und Modernisierung unserer Schulen, ist die Schaffung von Räumen, in denen sich unsere Kinder gerne aufhalten. Das wird ein kostenintensiver Prozess werden, für den wir viel, sehr viel, Geld benötigen. 

Das führt zu – aus unserer Sicht – wichtigsten Punkt, der Konsolidierung. Sie stellt uns in Aussicht, höhere Förderquoten und damit mehr Geld vom Staat für die Schulsanierung und andere Projekte zu bekommen. Wie oft hat Herr Dr. Hartnackvon der WGK dafür plädiert, sich um mehr Förderung zu kümmern – das wäre ein Weg! Ein Weg, den wir auch schon seit 2013 hätten gehen können, denn seit dieser Zeit ist die Aufforderung zu konsolidieren, bekannt. Schade, um das entgangene Geld!

Transparenz und Beteiligung

In diesem Zusammenhang ist noch etwas Erfreuliches zu erwähnen. Der Verwaltung ist es gelungen, ein für uns kostenneutrales Projekt an Land zu ziehen, so dass unsere Homepage erneuert werden kann. Unsere Fraktion B90/Die Grünen verbindet damit die Hoffnung, dass nun unsere alten Anträge aus 2020!!!! realisiert werden: Transparenz und Beteiligung –für eine Demokratie unerlässlich.

Wir wollen über eine Schnittstelle öffentliche Unterlage aus dem Rat mit der städtischen Homepage verknüpfen und somit der Bevölkerung zugänglich machen. Das ermöglicht allen, sich über städtische Maßnahmen zu informieren und anstehende Fragen in einer Fragezeit bei der entsprechenden Stadtratssitzung zu stellen. Kronach macht es vor, wie demokratischen Werte gestärkt werden können; mit Hilfe von Fragestunden, die dort bereits erfolgreich praktiziert werden. Die Menschen unserer Stadt wollen mitreden und mit gestallten – sie sollen auch mitreden und mit gestallten – wir bleiben dran!

Unser herzlicher Dank gilt unserem Kämmerer, Herrn Alexander Punzelt und sein Team der Kämmerei – nicht nur für die Erstellung des umfangreichen Zahlenwerks,sondern insbesondere für die Geduld, alle Frage aus dem Gremium zur Haushaltskonsolidierung immer und immer wieder zu beantworten.

Bevor ich allen zusammen mit meiner Fraktion frohe Weihnachten und ein gutes, gesundes neues Jahr wünsche, möchte ich kurz noch etwas hinzufügen:

Zukunftsorientiert

Als ich Mitte der 80iger nach Oberfranken kam, war ich fasziniert von der Vielfalt und der Schönheit dieses Teil Deutschlands. Kulmbach liegt mittendrin und hat einiges zu bieten: die Plassenburg, eine schöne Altstadt, Museen, Freizeit- undBildungseinrichtungen, Stadtbus, Bahnanbindung, einige Radwege und und und…Alles das muss im Wandel der Zeit unter der Prämisse der Klimakrise angepasst werden: mehr fürs Rad, mehr Grün, mehr für Bus und Bahn und und und …

Stellen wir uns den Anforderungen und packen sie an. 

Vielen Dank