Antrag 22-03

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

unsere Fraktion B90/Die Grünen beantragt Haushaltsmittel in ausreichender Höhe im Haushaltsjahr 2023 vorzusehen, um die städtische Homepage zu modernisieren oder neu zu erstellen.

Begründung

Unser Antrag aus 2020 über die Schnittstelle zum Ratsinformationssystem nach dem Vorbild der Stadt Landshut, konnte bislang aus technischen und datenschutzrechtlichen Gründen nicht umgesetzt werden. Ziel dieses Antrags war, für mehr transparenz unserer Arbeit zu sorgen und der Kulmbacher Bürgerschaft die gleichen Informationen zur Verfügung zu stellen, wie dem Stadtrat – selbstverständlich nur auf die öffentlichen Tagesordnungspunkte beschränkt.

Dies sehen wir als Voraussetzung für Diskussionen und unserem weiter folgendem Antrag zur Teilhabe: „Fragestunde“, die die Verwaltung schon recherchiert hatte und z.B. in Kronach praktiziert wird.

Leider fiel bei der Haushaltsberatung 2022 das Geld für die Homepage Sparmaßnahmen zum Opfer, so dass im IT Bereich mit der bestehenden Homepage unser Antrag nicht umsetzbar ist – wie auch einige andere Feature nicht machbar sind.

Als moderne aufstrebende Universitätsstadt sehen wir hier dringenden Handlungsbedarf zur Transparenz und Teilhabe.

Mit freundlichen Grüßen

D. Keis-Lechner

Fraktionsvorsitzende