Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Kreisverband Kulmbach

Rede der Fraktionsvorsitzenden

Haushalt Stadt Kulmbach

05.12.25 –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
verehrte Bürgerinnen und Bürger,
liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Verwaltung,

wir stehen heute vor der wichtigen Aufgabe, den Haushalt der Stadt Kulmbach für das Jahr 2026 zu beschließen und das unter schwierigen Rahmenbedingungen. Im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte ich allen Beteiligten aus der Verwaltung - insbesondere unserem Kämmerer, Herrn Punzelt, - für die Arbeit und das nun vorliegende Zahlenwerk bedanken.

Vieles ist schon über die Einnahmesituation, über die Ausgaben und Nettoneuverschuldung von meinen Vorrednern gesagt worden, die ich nicht wiederholen möchte und mich auf wenige Punkte beschränke.

Ein Wort, dass nicht mehr allzu oft in den Medien erscheint und nicht mehr in aller Munde ist, ist für uns, Bündnis 90/Die Grünen, elementar: der Klimaschutz.

Da sind wir mit unseren Stadtwerken schon auf einem guten Weg:

Wir investieren in unser Stromnetz, Beteiligungen an Photovoltaikanlagen und Batteriespeicher. Was wir gerne noch hätten, wären Windkraftanlagen. Weiter hoffen wir auf die Umsetzung einiger Projekte mit Erneuerbaren Energien unter Einbindung unserer Industrie. 

Wir sind mit der Wärmeplanung beschäftigt, um in unserer Stadt die Wärmewende voranzubringen. Künftige Investitionen sollen Wärmeerzeugung und -nutzung verbinden, neue Wärmequellen erschließen und Wärmenetze ausbauen.

Aber machen wir uns nichts vor: das alles muss finanziert werden und wir werden sicher nicht um Schulden drumherum kommen. Aber es sind rentierliche Schulden – schließlich bauen wir für die Zukunft unserer Kinder!

Apropos Kinder: über 13 Mio. investierte die Stadt in die Kinderbetreuung und steht damit sehr gut da. Nun folgen noch die Schulen, die dringend saniert werden müssen. Auch hier gilt das Gleiche: es wird viel kosten, aber es lohnt sich – schließlich bauen wir für die Zukunft unserer Kinder!

Kinder brauchen Raum und viel Bewegung an der frischen Luft. Daher müssen wir sie in unserer Stadtplanung immer mitdenken – nicht nur bei Spiel- und Bolzplätzen, sondern insbesondere im Verkehr. Durch die geplante Sharespace Gestaltung am Kaufplatzgelände bekommen wir eine gleichberechtigte Nutzung unserer Straßen für Menschen die zu Fuß, mit dem Rad oder mit dem Auto unterwegs sind. Das wird auch unser Radwegekonzept stärken und es müssen Wege gefunden werden, die nicht nur sicher zu befahren, sondern kostengünstig zu erstellen sind – schließlich bauen wir für die Zukunft unserer Kinder!

Aus Kindern werde junge Leute, die nun in Kulmbach neben Berufsausbildungen auch studieren können. Über den Campus und dem Scheitern der Tangente ist schon viel gesagt worden und auch wir stellen uns viele Fragen…
Aber nun ist es so wie es ist, nehmen die neuen Gegebenheit an und machen das Beste daraus – bauen wir für die Zukunft unserer Kinder!

Es gibt noch viel zu tun: Unicampusgelände, Kaufplatzgelände, der marode Teil der Spinnerei, die Leerstände in der Innenstadt, der Wohnraumleerstand und das Trauerspiel Bahnhof sind nur einige Aufgaben der Zukunft, die wir nachhaltig gestalten müssen.  –gestalten wir sie für die Zukunft unserer Kinder!

Schauen wir uns um, wie andere es machen und beteiligen mehr die Menschen unserer Stadt, um Lösungen zu finden. Das kann nicht nur gute Ideen hervorbringen, es stärkt auch das WIR Gefühl und damit unsere Demokratie.

Und damit komme ich auch schon zum Schluss und fordere alle Demokratinnen und Demokraten auf, sich einen kleinen gemeinsamen Nenner zu verständigen: unsere Demokratie zu schützen.

Und damit das klappt, habe ich euch, liebe demokratische Kolleginnen und Kollegen, heute das vor Jahren versprochene Friedensbier mitgebracht. Auf einen fairen Wahlkampf liebe Demokratinnen und Demokraten.

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NOCH
BIS ZUR KOMMUNALWAHL!

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