Haushaltsdiskussion im Kulmbacher Stadtrat – Konsolidierungsplan nötig

Seit 2013 war der städtische Haushalt zwar vom Landratsamt Kulmbach genehmigt, aber immer mit dem Zusatz versehen, dass wegen der hohen Verschuldung die Haushaltskonsolidierung empfohlen wird.

Diese Empfehlung wurde weder umgesetzt noch ausreichend auf politischer und kommunaler Ebene kommuniziert. Zumindest ist unserer Stadträtin Doris Stein, die schon in den vorherigen Wahlperioden Mitglied des Stadtrats war, nichts dergleichen bekannt: „Unter OB Schramm wurde immer versichert, alles sei im grünen Bereich. Umso mehr verwundert mich nun zu lesen, dass es diese Empfehlung durch das Landratsamt gab.“

Die Folge ist nun, dass die Stadt Kulmbach nun nicht nur den traurigen zweiten Platz bei der Verschuldung in Oberfranken gleich hinter der Stadt Wunsiedel erlangt hat, sondern wohl auch noch mit zusätzlichen Finanzausfällen wegen der Coronakrise kämpfen muss.

“Dass über diesen Fakt einfach hinweggesehen wird ist wohl der Tatsache geschuldet, dass die Ära Schramm vorbei ist und es keinen Sinn macht, in die Vergangenheit zu wühlen. Aber es macht definitiv auch keinen Sinn, die dadurch bedingte Situation von mangelnden Investitionen als „phantasielos“ einzuordnen und in der Öffentlichkeit gegen den neuen OB Ingo Lehmann Stimmung zu machen! Wir sitzen alle in einem Boot mit dem finanziellen Disaster und müssen sehen, wie wir unsere Stadt zukunfts- und klimafit machen,” kommentiert die Fraktionsvorsitzende Dagmar Keis-Lechner.

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