Bündnis 90/DIE GRÜNEN

27.10.25 –

Hier fürs Wir: Auf unserem Parteitag sind wir gemeinsam in die Kommunalwahl gestartet. Denn am 8. März entscheiden die Menschen in Bayern, wie es in ihrem Ort weitergeht. Hier entscheidet sich, ob der Bus fährt. Ob die Kita Plätze hat. Ob die Heizung bezahlbar bleibt. Ob der Platz sich sicher anfühlt.  Eva Lettenbauer und Gisela Sengl führen uns als unsere Parteivorsitzenden in die Kommunalwahl.
Sie wurden auf dem Parteitag wiedergewählt. Außerdem sind Steffi König als kommunalpolitische Sprecherin und Theresa Eberleinals frauen- und vielfaltspolitische Sprecherin weiterhin Mitglieder des Landesvorstandes. Neu im Landesvorstand ist Patrick Stenger als Landesschatzmeister.

Wir haben in unseren Debatten und Anträgen außerdem deutlich gemacht: Wir GRÜNE bringen ernsthafte Vorschläge, wie das Leben für uns alle leichter und bezahlbarer wird: zum Beispiel beim Wohnen oder beim Ausbau des billigen Stroms aus Sonne und Wind. Und wir sagen den Menschen ehrlich, wie groß die Herausforderungen sind.
Söder und Merz dagegen reden der AfD nach dem Mund und wollen die Ärmsten noch ärmer machen. Dabei müssen sie doch gemeinsam mit uns die Demokratie zusammenhalten und endlich für alle Menschen im Land arbeiten, nicht nur für ihre superreichen Freunde.

Dazu sagte Katharina Schulze, unsere Fraktionsvorsitzende im Landtag:
„Markus Söder arbeitet nur für Markus Söder. Nicht für die Menschen im Land, die Wirtschaft, die Familien oder unsere Kinder. Während über ein Social-Media-Verbot für Kinder nachgedacht wird, schlage ich mal was anderes vor: Ein Social-Media-Verbot für den Ministerpräsidenten! Es ist peinlich für unseren Freistaat, dass die ganze Republik nicht mehr über Bayerns Erfindergeist spricht, sondern über seine verstörenden Instagram-Posts.

Unsere Demokratie wird gerade von zwei Seiten angegriffen. Von außen, deswegen machen wir uns verteidigungsfähig, damit wir uns nicht verteidigen müssen. Unsere Demokratie wird auch von innen angegriffen – von den Russlandfreunden der AfD. Warum hat unser Rechtsstaat Zähne, wenn wir sie nicht zeigen? Starten wir ein AfD-Verbotsverfahren jetzt.“

Veränderung braucht Zeit, Mut und Beharrlichkeit, Schritt für Schritt weiterzugehen. Wer die Gesellschaft verändern will, muss sich auch selbst verändern. Neue Herausforderungen brauchen auch neue Antworten. Und wir Grüne können das – weil wir das schon immer gemacht haben.“

Weitere Infos zur LDK findest du auf der Homepage des Landesverbands.